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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2021
2021/601  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/032-01  
Ö 6  
Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
2021/060  
Ö 7  
Grundschule Hohenhameln/Clauen: Umsetzung des DigitalPaktes a) Sachstandsbericht b) Beschluss über den Medienentwicklungsplan
Enthält Anlagen
2021/062  
Ö 8  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgung Gesellschaft mbH Vorhaben: Erhöhung der Durchsatz-/Lagerkapazität und Tätigkeitserweiterung Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9
Enthält Anlagen
2021/059  
Ö 9  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2021/064  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2021/065  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2021/067  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2021/068  
Ö 13  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln
2021/054  
Ö 14  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln
2021/055  
Ö 15  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar
2021/061  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion: 1. Real Time Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen ins Internet, um den Bürger*innen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. 2. Einrichtung einer Chat-Funktion für die digitale Teilnahme an der Einwohnerfragestunde. 3. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Mittel in den HHPL 2022
Enthält Anlagen
2021/069  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 984 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestelle für die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal.
Enthält Anlagen
2021/070  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion: 1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (KITA und Krippe) 2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. notwendiger Personalbeschaffung, Betreiberauswahl und entsprechender Richtlinien (AWO, Flohkiste, Kirche etc.), Nutzung von Sanitär- und Sozialräumen bei Anschluss an eine bereits bestehende KITA, bautechnische Regelungen inkl. sicherheitsrelevanter Aspekte usw.
Enthält Anlagen
2021/071  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion: 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße / Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.
Enthält Anlagen
2021/072  
Ö 20  
Anträge und Anfragen