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Vorlage - 2021/032-01  

Betreff: Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
2021/032
Federführend:FB I Allgemeine Verwaltung und Soziales Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Vorbereitung
30.09.2021 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.10.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

In der Sitzung des Rates am 24.06.2021 wurde mit Beschlussvorlage Nr. 2021/031 der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. In der gleichen Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt Entlastung des Bürgermeisters von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Nach weiterer Sachaufklärung – siehe anliegende Ergänzung der Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes – wird der Tagesordnungspunkt erneut vorgelegt.

 

Nach § 129 Absatz 1 Satz 3 NKomVG beschließt der Rat über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten. Damit beschließt die Vertretung, dass sie dem Bürgermeister das Vertrauen für seine Amtsführung ausspricht, die Ausführung und das Ergebnis der Haushaltsführung der Kommune billige und keine haushaltswirtschaftlichen oder haushaltsrechtlichen Beanstandungen erhebe.

 

Das Rechnungsprüfungsamt beanstandet im Prüfungsbericht zwar vergaberechtliche Mängel aus einer Sonderprüfung, die für die Entlastung relevante Einhaltung der haushaltswirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Bestimmungen wird in den Schlussbemerkungen aber bestätigt. Gründe für eine Versagung der Entlastung liegen damit nicht vor.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat erteilt dem Bürgermeister nach § 129 Absatz 1 Satz 3 NKomVG Entlastung für den Jahresabschluss 2018.

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 032_1_2021 Anlage Stellungnahme BM Jahresabschluss 2018 Ergänzung (9 KB)      
Stammbaum:
2021/032   Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters   FB I Allgemeine Verwaltung und Soziales   Vorlage
2021/032-01   Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters   FB I Allgemeine Verwaltung und Soziales   Vorlage