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Vorlage - 2021/072  

Betreff: Antrag der CDU-Fraktion:
1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums
2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße / Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:FB I Allgemeine Verwaltung und Soziales Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.10.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Siehe Anlage.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Nach Beratung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 072_2021 Anlage Antrag CDU-Fraktion Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgesehenen Ruhezeiten usw. (1057 KB)