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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2025  
2025/092  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Malte Cavalli  
2025/072  
Ö 6  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Corinna Szanwald  
2025/073  
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: 2. stellvertretender Bürgermeister Fraktionsvorsitz der FDP Stellvertretender Fraktionsvorsitz Gruppe "Wir für Hohenhameln" Verwaltungsausschuss Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Schulausschuss Arbeitskreis Senioren Arbeitsgruppe Hallenbad Beirat Gemeindewerke Peiner Land  
2025/074  
Ö 8  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie dessen Vertreter in den Vorstand des Wasserverbandes Peine  
2025/070  
Ö 9  
Bestimmung des Wahltages der Hauptverwaltungsbeamtin / des Hauptverwaltungsbeamten  
2025/071  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins für die Grundschule Hohenhameln/Clauen e.V. für ein Spielgerät für die Außenstelle Clauen  
2025/068  
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Heißausbildung)  
2025/091  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Anschaffung Pavillion)  
2025/092  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Freiwillige Feuerwehr Mehrum (Bezuschussung der Jahreshauptversammlungen)  
2025/093  
Ö 14  
Veränderung der Beteiligung an der GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH durch Aufnahme der Gemeinde Nordstemmen als neue Gesellschafterin  
2025/085  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines Konzepts zur Verwendung und Zuwendung im Rahmen der Akzeptanzabgabe nach § 6 EEG 2023
2025/062-01  
Ö 16  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Buswartehäuschen Stedum-Bekum  
2024/094-01  
Ö 17  
Naherholungskonzept Pfannteich Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2025/064  
Ö 18  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den geänderten Entwurf b) Beschluss über die erneute Veröffentlichung im Internet und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 2025/076  
Ö 19  
Erhöhung der Bezuschussung für den Erwerb der Führerscheinklasse C (Lkw größer als 7,5 t ohne Anhänger) bei Feuerwehrkameraden der Ortsfeuerwehren Hohenhameln und Mehrum  
Enthält Anlagen
 2025/027  
Ö 20  
Übernahme 6 Chemikalienschutzanzüge (CSA) vom Kraftwerk Mehrum  
2025/028  
Ö 21  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum  
Enthält Anlagen
 2025/079  
Ö 22  
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortschaft Mehrum  
2025/078  
Ö 23  
Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2025/077  
Ö 24  
Entlassung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
 2025/075  
Ö 25  
Ernennung des 2. stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln  
2025/081  
Ö 26  
Grundschulstandort Hohenhameln - Kündigung Rosenthal, Raumbedarf  
Enthält Anlagen
 2025/084  
Ö 27  
Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, Flüchtlingen sowie von Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Gemeinde Hohenhameln (Unterbringungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2025/086  
Ö 28  
Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2025/088  
Ö 29  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform  
Enthält Anlagen
 2025/090  
Ö 30  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Ohlum  
Enthält Anlagen
 2025/094  
Ö 31  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck - Zeitlich begrenzte Parkdauer im Gewerbegebiet Ost, Hohenhameln  
2025/030-01  
    VORLAGE
   

Der Antrag vom 25.03.2025 wird abgelehnt.
   
    25.09.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 31 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   21

 

Nein-Stimmen:  0

 

Enthaltungen:   2

 

 
Ö 32  
Mitteilungen und Anfragen