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Vorlage - 2025/073
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Ratsherr Malte Cavalli hat mit Schreiben vom 16.07.2025 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Hohenhameln verzichtet.
Nach den §§ 44 Abs. 1 und 38 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz und nach dem Beschluss des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Hohenhameln vom 14.09.2021über die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Gemeindewahl ist der dadurch freigewordene Sitz im Rat der Gemeinde Hohenhameln auf Corinna Szanwald , Equord übergegangen. Corinna Szanwald hat das Mandat im Rat der Gemeinde Hohenhameln am 07.08.2025 angenommen.
Bürgermeister Uwe Semper hat Ratsfrau Szanwald gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) zu verpflichten, ihre Aufgaben als Ratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.
Ferner ist sie von Bürgermeister Uwe Semper mit Bezug auf § 43 NkomVG auf die ihr nach den §§ 40 bis 42 NkomVG obliegenden Pflichten hinzuweisen.
Eine Pflichtenbelehrung ist von Ratsfrau Szanwald zu unterschreiben.
Es wird empfohlen, so zu verfahren.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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