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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023  
2023/844  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
 2023/108  
Ö 6  
Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2023/105  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Betrieb der Badestelle "Pfannteich"  
Enthält Anlagen
 2023/107  
Ö 8  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG)  
Enthält Anlagen
 2023/094  
Ö 9  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2023/091  
Ö 10  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2023/082  
Ö 11  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung  
Enthält Anlagen
 2023/099  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
 2023/100  
    VORLAGE
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  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der erneuten Beteiligung und Veröffentlichung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Geneinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Feldstraße, zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung sowie die dazugehörige Begründung.

 

 
   
    11.12.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der erneuten Beteiligung und Veröffentlichung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Geneinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Feldstraße, zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung sowie die dazugehörige Begründung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 
   
    14.12.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der erneuten Beteiligung und Veröffentlichung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.

 

  1. Der Rat der Geneinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Feldstraße, zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen den Dörfern“, Ortschaft Stedum-Bekum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung sowie die dazugehörige Begründung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
 2023/102  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 2023/103  
Ö 15  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen  
Enthält Anlagen
 2023/106  
Ö 16  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen  
Enthält Anlagen
 2023/111  
Ö 17  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord  
2023/110  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB)