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Vorlage - 2023/102  

Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FBL Bothmer
Federführend:Fachbereich II Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Bothmer, Bernd
Beratungsfolge:
Ortsrat Mehrum Anhörung
28.11.2023 
Sitzung des Ortsrates Mehrum geändert beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
11.12.2023 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.12.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlässlich der Aufgabe der Nutzung des Kohlekraftwerkes Mehrum und damit einhergehend des bestehenden Kohlehafens plant die Kraftwerk Mehrum GmbH die Nachnutzung des Kohlehafens und der nördlich angrenzenden Flächen mit dem Ziel, eine zukünftige gewerbliche und industrielle Nutzung der Fläche unter Einbeziehung des bestehenden Hafens und der damit verbundenen möglichen Nutzung des Wasserweges zu ermöglichen.

Zur Schaffung des entsprechenden Planungsrechtes ist es erforderlich, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln zu ändern (s. Vorlage-Nr. 2022/076) und einen Bebauungsplan aufzustellen.

Der Kohlehafen erstreckt sich auf dem Gebiet der Gemeinde Hohenhameln und östlich angrenzend auf den Flächen der Stadt Peine. Der gesamte Planbereich umfasst eine Fläche von rd. 25,50 ha, von denen rd. 11,45 ha in der Gemarkung der Gemeinde Hohenhameln und rd. 14,05 ha auf dem Gebiet der Stadt Peine liegen. Um eine einheitliche Entwicklung zu gewährleisten, wird eine parallele, abgestimmte Erarbeitung der Bebauungspläne der Gemeinde Hohenhameln und der Stadt Peine mit gleichzeitigen Beteiligungsverfahren angestrebt.

Die entsprechende Gebietsabgrenzung und eine Beschreibung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind dieser Vorlage beigefügt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gebietsabgrenzung (302 KB)      
Anlage 2 2 _Text Ziele Zwecke_Ehemaliger Kohlehafen (51 KB)