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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP	Betreff

Ö 1	Formelle Angelegenheiten
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023	2023/844
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027	2023/108
Ö 6	Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln	2023/105
Ö 7	Betrieb der Badestelle "Pfannteich"	2023/107
Ö 8	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG)	2023/094
Ö 9	Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln	2023/091
Ö 10	Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln	2023/082
Ö 11	46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2023/099
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2023/100
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum	2023/102
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB	2023/103
Ö 15	Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen	2023/106
Ö 16	Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen	2023/111
Ö 17	Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord	2023/110
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB)