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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 29.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2023	2023/794
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Erweiterung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur	2023/060
Ö 6		Zustimmung zum Erwerb von 20 Geschäftsanteilen durch die hannIT AöR zu einem Preis von 200,00 (in Worten: zweihundert) EUR je Geschäftsanteil aufgrund eines Kaufvertrags zwischen PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) und der hannIT AöR über denVerkauf und die Abtretung von Gesellschaftsanteilen an der PD entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Entwurf Zustimmung zur Ermächtigung des Vorstands der hannIT AöR, der als Anlage 2 beigefügten Gesellschaftervereinbarung beizutreten und mit .	2023/053
Ö 7		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"	2023/043-01
Ö 8		Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO	2023/061
Ö 9		Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten	2023/059
Ö 10		Kindertagesstätten: Erhöhung der Leitungsstunden für die stellvertretenden Leitungen	2023/057
Ö 11		Kindertagesstättenplanung: Schaffung weiterer Betreuungsplätze	2023/058
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB	2023/049
Ö 13		Beauftragung eines Planungsbüros zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für die Ortschaft Hohenhameln	2023/051
Ö 14		6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss	2023/056
Ö 15		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten	2022/115-02
Ö 16		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !	2022/112-02
Ö 17		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung	2023/009-02
Ö 18		Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße	2023/010-02
Ö 19		Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar	2023/013-02
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 1. Eine vom Ortsrat Soßmar beantragte 4-wöchige SDR-Messung wird abgelehnt. 2. Die seitens des Verkehrsamts Landkreis Peine vorgeschlagene einwöchige SDR-Messung soll verwaltungsseitig beantragt werden.

	29.06.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Eine vom Ortsrat Soßmar beantragte 4-wöchige SDR-Messung wird abgelehnt. Die seitens des Verkehrsamts Landkreis Peine vorgeschlagene einwöchige SDR-Messung soll verwaltungsseitig beantragt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 20		Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028	2023/045
Ö 21		Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Lage der neuen Kindertagesstätte/Krippe	2023/052-01
Ö 22		Mitteilungen und Anfragen