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Auszug - Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
2023/043-01 Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Ansprechpartner:Witte, Karl-HeinzBezüglich:
2023/043
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Den Ratsmitgliedern wird eine Beschlussempfehlung aus dem Verwaltungsausschuss als Tischvorlage vorgelegt.


Beschluss:
 

Die Gemeinde Hohenhameln schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte“ an. Die Initiative fordert den Bund u. a. auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig