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Auszug - Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Den Ratsmitgliedern wird eine Beschlussempfehlung aus dem Verwaltungsausschuss als Tischvorlage vorgelegt.
Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte“ an. Die Initiative fordert den Bund u. a. auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig