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Vorlage - 2023/056
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Im Zusammenhang mit den Planungen zum Umbau der zentralen Bushaltestelle „Triftstraße“ in Mehrum hat sich herausgestellt, dass die Errichtung von barrierefreien Haltestellen für alle verkehrenden Buslinien inkl. der Überschneidungen von Pausenzeiten nicht möglich ist. Der Ortsrat Mehrum hat daher den Vorschlag unterbreitet, den Mehrumer Festplatz als Pausenplatz und Wendeschleife zur Verfügung zu stellen und das Schützenfest auf dem Parkplatz vor der Sporthalle durchzuführen.
Die betreffende Fläche an der Ecke „Triftstraße“/ „An der Sporthalle“ wurde mit der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“ als öffentliche Grünfläche ohne besondere Zweckbestimmung festgesetzt. Nach Rücksprache mit dem Landkreis Peine ist für die Nutzung als Pausenplatz und Wendeschleife für den ÖPNV eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig.
Bei der Änderung des Bebauungsplanes handelt es sich um einen Plan der Innenentwicklung im Sinne von § 13a BauGB. Die Änderung kann daher im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erfolgen.
Eine Gebietsabgrenzung von dem zu ändernden Bereich ist dieser Vorlage beigefügt.
- Für den in der Gebietsabgrenzung dargestellten Bereich wird eine 6. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“, Ortschaft Mehrum, durchgeführt.
- Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | ca. 2.500 € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | 50.000 € | bei Produkt | 511100 | |||||||
Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | ca. 5.000 € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Gebietsabgrenzung (177 KB) |