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Vorlage - 2023/013-02  

Betreff: Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Ansprechpartner:FDL WoltersBezüglich:
2023/013
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Wolters, Reiner
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
29.06.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Seitens des zuständigen Verkehrsamts Landkreis Peine wurde zum anliegenden Antrag mitgeteilt, dass man gern bereit ist eine SDR-Messung außerhalb der Ferienzeit für eine Woche (üblicher Zeitraum) in der „Jägerstraße“ durchzuführen. Anhand der einwöchigen Auswertung lässt sich das Verhalten der Verkehrsteilnehmer sehr gut erkennen und ist völlig ausreichend.

Der gewünschte Standort der SDR-Anlage muss noch mitgeteilt werden.

Weiterhin wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass es sich bei der „Jägerstraße“ um eine Landesstraße handelt und geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf qualifizierten Straßen nach geltendem Recht derzeit nicht zulässig sind. Zudem liegt die Zuständigkeit für bauliche Maßnahmen an der Straße bei der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Eine vom Ortsrat Soßmar beantragte 4-wöchige SDR-Messung wird abgelehnt.

 

2. Die seitens des Verkehrsamts Landkreis Peine vorgeschlagene einwöchige SDR-Messung soll verwaltungsseitig beantragt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Orsrates Soßmar - Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L 477) in Soßmar (317 KB)      
Stammbaum:
2023/013   Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag Ortsrat
2023/013-01   Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag Ortsrat
2023/013-02   Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag Ortsrat