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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2023  
2023/794  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Erweiterung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur  
2023/060  
Ö 6  
Zustimmung zum Erwerb von 20 Geschäftsanteilen durch die hannIT AöR zu einem Preis von 200,00 (in Worten: zweihundert) EUR je Geschäftsanteil aufgrund eines Kaufvertrags zwischen PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) und der hannIT AöR über denVerkauf und die Abtretung von Gesellschaftsanteilen an der PD entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Entwurf Zustimmung zur Ermächtigung des Vorstands der hannIT AöR, der als Anlage 2 beigefügten Gesellschaftervereinbarung beizutreten und mit .  
Enthält Anlagen
 2023/053  
Ö 7  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
Enthält Anlagen
 2023/043-01  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO  
Enthält Anlagen
 2023/061  
Ö 9  
Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
2023/059  
Ö 10  
Kindertagesstätten: Erhöhung der Leitungsstunden für die stellvertretenden Leitungen  
Enthält Anlagen
 2023/057  
Ö 11  
Kindertagesstättenplanung: Schaffung weiterer Betreuungsplätze
2023/058  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 2023/049  
Ö 13  
Beauftragung eines Planungsbüros zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für die Ortschaft Hohenhameln
2023/051  
Ö 14  
6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2023/056  
Ö 15  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten  
Enthält Anlagen
 2022/115-02  
Ö 16  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !  
Enthält Anlagen
 2022/112-02  
Ö 17  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung  
Enthält Anlagen
 2023/009-02  
Ö 18  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße  
Enthält Anlagen
 2023/010-02  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    29.06.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

19

1

3
 
Ö 19  
Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar  
Enthält Anlagen
 2023/013-02  
Ö 20  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
 2023/045  
Ö 21  
Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Lage der neuen Kindertagesstätte/Krippe  
Enthält Anlagen
 2023/052-01  
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen