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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.02.2023
2023/792  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Umwandlung des Freibades "Pfannteich" in eine Badestelle
Enthält Anlagen
2023/030  
Ö 6  
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit
Enthält Anlagen
2023/011-01  
Ö 7  
Baugebiet "Feldstraße", Ortschaft Stedum-Bekum 1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten 2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze 3. Vergabeverfahren für die Bauplätze
Enthält Anlagen
2023/006  
    VORLAGE
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1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „Feldstraße“, Ortschaft Stedum-Bekum, werden

    nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 61,09 €/m²  

   Grundstücksfläche abgelöst.

2. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 115,00 €/m² veräus-

    sert.

3. Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem

    Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen zuzüglich einer Pauschale für die Vermessung.

4. Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.

5. In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 5 Jahren nach Vertrags-

    abschluss aufzunehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Di, 14.03.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 20.03.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „Feldstraße“, Ortschaft Stedum-Bekum, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 61,09/m² Grundstücksfläche abgelöst.

2. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 115,00 €/m² veräussert.

3. Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen zuzüglich einer Pauschale für die Vermessung.

4. Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.

5. In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 5 Jahren nach Vertragsabschluss aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

7

0

0

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 23.03.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „Feldstraße“, Ortschaft Stedum-Bekum, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 61,09/m² Grundstücksfläche abgelöst.

 

  1. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 115,00 €/m² veräußert.

 

  1. Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen zuzüglich einer Pauschale für die Vermessung.

 

  1. Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.

 

  1. In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 5 Jahren nach Vertragsabschluss aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung weiterer E-Ladestationen
Enthält Anlagen
2023/012-01  
Ö 9  
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Regionales Wassermengenmanagement unterstützen
Enthält Anlagen
2023/017-01  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau der zentralen Bushaltestelle Mehrum
Enthält Anlagen
2023/029  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2023/034  
Ö 12  
Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum
Enthält Anlagen
2023/026  
Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag über die Kostenübernahme für Kompensationsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum
Enthält Anlagen
2023/036  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2023/035  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: a) Aufhebung des Teilbeschlusses zum Antrag 2020/092 von Herrn Habermann zur Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen, hier Punkt 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen. b) Die Verlegung einer Beregnungsleitung über gemeindeeigene Flächen wird Herrn Habermann nicht gestattet.
Enthält Anlagen
2023/022-01  
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/039  
Ö 17  
Verkehrsregelung von gemeindlichen Veranstaltungen durch die Freiwillige Feuerwehr
Enthält Anlagen
2022/120-01  
Ö 18  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber
2023/024  
Ö 19  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum
2023/025  
Ö 20  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum
2023/028  
Ö 21  
Vertrag zum "Leuchtturmkonzept im Landkreis Peine" über die Einrichtung und den Betrieb von Anlaufstellen für die Bevölkerung bei Krisenlagen
Enthält Anlagen
2023/040  
Ö 22  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Verkehrsberuhigung an der AWO Kindertagesstätte "Zauberwald" durch Hinweisschilder und eine Fahrbahnverengung
Enthält Anlagen
2023/009-01  
Ö 23  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Beschilderung und Kennzeichnung der verkehrsberuhigten "30-iger Zone" nordwestlich der Clauener Straße und Marktstraße
Enthält Anlagen
2023/010-01  
Ö 24  
Antrag des Ortsrates Soßmar: Antrag auf eine Langzeit Seiten-Radar-Messung in der Jägerstraße (L477) in Soßmar
Enthält Anlagen
2023/013-01  
Ö 25  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Errichtung einer beidseitigen Geschwindigkeitsbegrenzung durch VZ 274-30 auf der Clauener Straße im Bereich DGH bis Fa. Wittenberg nach Errichtung der neu zu errichtenden Bushaltestellen erwirken !
Enthält Anlagen
2022/112-01  
Ö 26  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im neu errichteten Kreisel der B 494 in Richtung Peine eine Grundlage für einen Wiedererkennungswert zur Gemeinde Hohenhameln herstellen !
Enthält Anlagen
2022/113-01  
Ö 27  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll in der Straße "Im Hoken" auf der dortigen Freifläche (Dreieck) Parkmöglichkeiten herrichten
Enthält Anlagen
2022/115-01  
Ö 28  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
Enthält Anlagen
2023/043  
Ö 29  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)