Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.03.2024 | 2024/933 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 |  |
2023/108-01 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs ______ erlassen. 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
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| 02.04.2024 - Ortsrat Mehrum | |||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| 03.04.2024 - Ortsrat Bierbergen | |||||||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Entwurf 2.1: Ja-Simmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
Entwurf 2.2: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
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| 03.04.2024 - Ortsrat Equord | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.04.2024 - Ortsrat Harber | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
| 04.04.2024 - Ortsrat Hohenhameln | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten.
Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| 04.04.2024 - Ortsrat Stedum-Bekum | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| 10.04.2024 - Ortsrat Clauen | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: 1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen.
2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis
Version 2.1
Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5
Version 2.2
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 3 |
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| 10.04.2024 - Ortsrat Soßmar | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| 15.04.2024 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag):
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
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| 17.04.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln | |||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||
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| 25.04.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Schützenhaus Bründeln: Aufhebung des Teilbeschlusses zur Gewährung eines Zuschusses | 2024/020 | |||||||||
| Ö 7 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an einer Windenergieanlage in der Gemarkung Oedelum | 2024/030 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln | 2024/029 | |||||||||
| Ö 9 | Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Unterstützung der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes | 2024/021-01 | |||||||||
| Ö 10 | Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg / Einmündung Postgasse | 2024/008-01-01 | |||||||||
| Ö 11 | Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild" | 2024/007-01-01 | |||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||