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Vorlage - 2024/008-01-01
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Es wird Bezug genommen auf die Vorlagen 2024 008 und 2024 008-1. Nach Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde soll ein Ortstermin zur Besprechung der rechtlichen Möglichkeiten vor dem Beschluss erfolgen. Ziel ist eine rechtskonforme Umsetzung der Möglichkeiten der Straßen-verkehrsführung.
Die zuvor abgestimmte Vorgehensweise wird zugunsten des o. g. Sachverhaltes verändert und ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde durchgeführt. Dabei werden umsetzungsfähige Maßnahmen besprochen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
Sofern Maßnahmen wie z B. Beschilderungen erforderlich werden, sind Haushaltsmittel hierfür aus dem aktuellen Haushalt abzubilden.
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Antrag des Ortsrates Hohenhameln-Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg-Einmündung Postgasse - 008 (186 KB) |
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