Bürgerinformationssystem
Vorlage - 2024/007-01-01
|
|
Es wird Bezug genommen auf die Vorlagen 2024 007 und 2024 007-1. Nach Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde soll ein Ortstermin zur Besprechung der rechtlichen Möglichkeiten vor dem Beschluss erfolgen. Ziel ist eine rechtskonforme Umsetzung der Möglichkeiten der Straßenverkehrsführung.
Die zuvor abgestimmte Vorgehensweise wird zugunsten des o. g. Sachverhaltes verändert und ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde durchgeführt. Dabei werden umsetzungsfähige Maßnahmen besprochen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
| |||||||
Nein |
| ||||||||||
| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
| |||||||
|
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
| ||||||
Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
| |||||||
Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
| |||||||
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
Sofern Maßnahmen wie z B. Beschilderungen erforderlich werden, sind Haushaltsmittel hierfür aus dem aktuellen Haushalt abzubilden.
|
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Antrag des Ortsrates Hohenhameln-Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg-Stoppschild - 007 (344 KB) |
|