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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 30.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022	2022/686

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss	2022/070
Ö 6		Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters	2022/071
Ö 7		Personalangelegenheit Carina Löhr	2022/079
Ö 8		Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur kwg Hildesheim als neuer Gesellschafter	2022/073
Ö 9		Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln"	2022/072
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.	2022/046-01
Ö 11		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren	2022/041-01
Ö 12		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten	2022/043-01
Ö 13		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite	2022/045-01
Ö 14		Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR	2022/064
Ö 15		Benennung eines Vorstandsmitgliedes und eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung sowie jeweils eines Vertreters in den Vorstand und Verbandsversammlung des Wasserverbandes Harz-Heide	2022/080
Ö 16		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Fa. René Judek - Badezimmerausstattung Kriegsflüchtlingsunterkunft An der Tränke 2, Clauen	2022/050
Ö 17		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Volksbank Hildesheimer Börde eG - Defibrillator für Hallenbad Mehrum	2022/078
Ö 18		"Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe	2022/008-02
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln	2022/025-02
Ö 20		Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln	2022/051-01
Ö 21		Grundschule Hohenhameln/Clauen: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages zur Ganztagsbetreuung inklusive der Rand- und Ferienbetreuung	2022/062
Ö 22		Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit	2022/065
Ö 23		Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"	2022/019-02
Ö 24		Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln	2022/044-01
Ö 25		Grundhafte Erneuerung des Verbindungswegs Mehrum - Equord	2022/061
Ö 26		Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen derTräger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2022/074
Ö 27		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.	2022/047-01
Ö 28		35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung	2022/075
Ö 29		45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum	2022/076
Ö 30		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen	2022/042-01
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Nach Beratung.

	30.06.2022 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 30 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße „Am Pfannteich“ vor die Zufahrt zum Grundstück „Tierarztpraxis Decker & Holtz“ zeitnah veranlassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 31		Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung	2022/063
Ö 32		Mitteilungen und Anfragen