Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2022/041-01  

Betreff: Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
2022/041
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Vorbereitung
23.06.2022 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
30.06.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wurde vom Rat in der Sitzung am 31.03.2022 zur Vorbereitung in den Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen verwiesen.

 

Gemäß § 1 der Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall erhalten die Mitglieder des Rates der Gemeinde Hohenhameln bei Teilnahme am Ratsinformationssystem ALLRIS einmalig je Kommunalwahlperiode zusätzlich zur allgemeinen Aufwandsentschädigung 100,00 Euro.

Hiervon können zum Beispiel privat Tablets beschafft werden.

Die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen sollten dem gleichgestellt werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wird abgelehnt.

Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode . Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

3.900

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

  55.000          

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

Deckung der Maßnahme innerhalb des Budgets 16-FB1_111.100

 

 

 

 


 

Stammbaum:
2022/041   Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Vorlage
2022/041-01   Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Vorlage