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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022  
2022/686  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
 2022/070  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters  
2022/071  
Ö 7  
Personalangelegenheit Carina Löhr  
2022/079  
Ö 8  
Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur kwg Hildesheim als neuer Gesellschafter  
2022/073  
Ö 9  
Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln"  
Enthält Anlagen
 2022/072  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.  
2022/046-01  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren  
2022/041-01  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten  
2022/043-01  
Ö 13  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite  
2022/045-01  
Ö 14  
Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR  
Enthält Anlagen
 2022/064  
Ö 15  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung sowie jeweils eines Vertreters in den Vorstand und Verbandsversammlung des Wasserverbandes Harz-Heide  
2022/080  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Fa. René Judek - Badezimmerausstattung Kriegsflüchtlingsunterkunft An der Tränke 2, Clauen  
2022/050  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Volksbank Hildesheimer Börde eG - Defibrillator für Hallenbad Mehrum  
2022/078  
Ö 18  
"Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
 2022/008-02  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/025-02  
Ö 20  
Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/051-01  
Ö 21  
Grundschule Hohenhameln/Clauen: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages zur Ganztagsbetreuung inklusive der Rand- und Ferienbetreuung
2022/062  
Ö 22  
Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit  
Enthält Anlagen
 2022/065  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"
2022/019-02  
Ö 24  
Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln  
2022/044-01  
Ö 25  
Grundhafte Erneuerung des Verbindungswegs Mehrum - Equord
Enthält Anlagen
 2022/061  
Ö 26  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen derTräger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung  
Enthält Anlagen
 2022/074  
Ö 27  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.  
2022/047-01  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 
   
    30.06.2022 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 27 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist das Ansiedlungsvorhaben des Interessenten vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

11

 

 
Ö 28  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung  
Enthält Anlagen
 2022/075  
Ö 29  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum  
Enthält Anlagen
 2022/076  
Ö 30  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen  
2022/042-01  
Ö 31  
Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung  
Enthält Anlagen
 2022/063  
Ö 32  
Mitteilungen und Anfragen