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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mehrum  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Mehrum
Gremium: Ortsrat Mehrum
Datum: Di, 11.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Verpflichtung eines Ortsratsmitglieds    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2021
2021/612  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums. 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße/Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.
2021/096-01  
Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für die Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 948 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestellefür die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal. 2. Prüfung, ob eine Umsetzung der Maßnahme kurzfristig durch den Bauhof erfolgen kann, sofern Haushaltsmittel für die benötigten Materialien hierfür bereitgestellt werden können.
2021/097-01  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Zukunftsfähige Konzeption der zentralen Bushaltestelle Mehrum
2021/105-01  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413
2021/106-01  
    VORLAGE
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  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 11.01.2022    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut "Adolfshof" bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den "vordringlichen Bedarf" angemeldet.
  2. Mit der Gemeinde Ilsede und der angrenzenden Stadt Lehrte wird eine Interessenabstimmung herbeigeführt, mit dem Zweck, einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung mit dem Landkreis Peine zu formulieren. Ziel ist es, Fördermittel über den Landkreis Peine zu akquirieren und/oder gemeinsam die Aufnahme des oben genannten Radwegeverlaufes in das Radwegekonzept des Landes Niedersachsen zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu erwirken. Der Antrag ist über den Landkreis Peine dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zuzuleiten.
  3. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.
  4. Die Gemeinde Söhlde/der Landkreis Hildesheim ist über das Vorhaben zu informieren und gegebenenfalls einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig
   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 26.01.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltungen: 1

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 16.03.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

Abstimmungsergebnis:
 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 28.03.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Planung und der Neubau eines Radweges entlang der L 413 zwischen dem Gut „Adolfshof“ bis zur Ortschaft Solschen wird vom Rat der Gemeinde Hohenhameln gefordert. Eine erneute Beantragung bei den zuständigen Behörden hat jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erfolgen, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat. Bei einer Fortschreibung des Radwegekonzeptes an Landesstraßen wird der Radweg für den „vordringlichen Bedarf“ angemeldet. 

 

  1. Eine Beantragung von Fördermitteln für den vorgenannten Radweg durch die Gemeinde Hohenhameln erfolgt nicht, da diese zuständigkeitshalber nicht als Bauherr auftritt und auch keine Eigenmittel tragen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
Ö 11  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Mehrum: Planung eines neuen Baugebietes in Mehrum
Enthält Anlagen
 2022/002  
Ö 12  
Ausbau des Verbindungsweges zwischen "Graskamp" und "Mehrkamp"    
Ö 13  
Anträge und Anfragen