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Vorlage - 2024/041
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Im Rahmen verschiedener Gespräche wurde die Situation der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hohenhameln thematisiert. Hierbei ging es nicht nur um die Ausstattung der Kameradinnen und Kameraden, der Notwendigkeit und Ausstattung der Fahrzeuge, sondern auch um die vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser und deren Funktionalität.
Mit Datum 25.04.2024 hat der Rat der Vorlage zum Ankauf eines Grundstücks in Equord zugestimmt, welches perspektivisch auch für einen Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Frage kommt. Nach aktuellen Haushaltsbeschluss (25.04.2024) ist im Finanzplan für 2026 und 2027 jeweils ein Betrag von 50.000 € für die Planung eines Feuerwehrgerätehauses eingeplant.
Mit Datum 07.04.2024 stellen der Ortsbrandmeister und der stellvertretende Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Mehrum, einen „Antrag auf Erweiterung Anbau / Umbau bzw. Neubau eines Feuerwehrhauses“. Der Gemeindebrandmeister hat eine Stellungnahme mit Datum 17.04.2024 hierzu abgegeben. In dieser Stellungnahme weist der Gemeindebrandmeister darauf hin, dass ein Sanierungsbedarf an fast allen Gerätehäusern der Gemeinde besteht.
Für den Bereich der Feuerwehr wurde zuletzt im Jahr 2013 ein Brandschutzbedarfsplan erstellt, den Bereich der Feuerwehrgerätehäuser nicht einschloss. Haushaltsmittel hierfür sind mit 20.000 € in der Finanzplanung 2025 eingeplant.
Die Planungen bzw. Auftragsvergaben in Bezug auf Aus-, Um- und Neubau Feuerwehrgerätehäuser sollten bis zur Fertigstellung des Brandschutzbedarfsplans zurückgestellt werden. Aufgrund von finanzieller sowie personeller Kapazitäten ist keine Auftragserteilung in 2024 möglich.
Es wird daher vorgeschlagen, eine derzeitige Entwicklung des Grundstücks in Equord und den Antrag der FFW Mehrum, sowie weitere bauliche Veränderungen im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser bis zur Brandschutzbedarfsplanung zurückzustellen.
Der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mehrum, sowie künftige Anträge die den Brandschutzplan betreffen, werden bis zur Vorlage des Brandschutzbedarfsplans zurückgestellt.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | ||||
| 1 | 2024 04 07 FWGH Mehrum Antrag Ortsfeuerwehr (722 KB) | ||||
| 2 | 2024 04 17 FWGH Mehrum Stellungnahme Gemeindebrandmeister (258 KB) | ||||