Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2024/010  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes des Ortsratsmitgliedes Annika Schalin
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:Witte, Karl-Heinz
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Ortsrat Mehrum Entscheidung
20.02.2024 
Sitzung des Ortsrates Mehrum zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Ortsratsmitglied Annika Schalin hat mit Schreiben vom 08.02.2024, bei der Gemeinde Hohenhameln eingegangen am 13.02.2024, mit sofortiger Wirkung auf ihren Sitz im Ortsrat Mehrum verzichtet.

 

Der Verzicht ist unwiderruflich.

 

Der Ortsrat hat nach § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) festzustellen, ob die Voraussetzung nach § 52 Abs. 1, Ziff. 1 NkomVG vorliegt (schrifliche Verzichtserklärung).

 

 Eine schriftliche Verzichtserklärung liegt vor.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Ortsrat Mehrum stellt den Sitzverlust fest.

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: