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Vorlage - 2022/095-01  

Betreff: Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
  Bezüglich:
2022/095
Federführend:Fachbereich II Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Bothmer, Bernd
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
12.12.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
15.12.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Beschlussvorlage 2022/95 wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 22.09.2022 in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz verwiesen.

Im Rahmen einer Straßensanierung im Vollausbau werden die Nebenanlagen nach den geltenden Bestimmungen grundsätzlich mit erneuert. Das bedeutet, bezogen auf den Antrag, dass die Querungen barrierefrei und weitestgehend als getrennte Überquerungsstellen mit differenzierter Bordhöhe und taktilen Elementen ausgebaut werden.

Bei Erneuerungen der Oberflächen wie z.B. Deckensanierungen oder auch das Aufbringen der DSK wird eine Erneuerung der Nebenanlagen innerhalb der Vorbereitung auf die einzelne Baumaßnahme abgewogen.

Die Erneuerung und damit einhergehende Umgestaltung von Nebenanlagen an Straßen, die nicht im Rahmen investiver Maßnahmen oder über Maßnahmen der Unterhaltung vorgesehen sind, werden punktuell in Verbindung mit den notwendigen örtlichen Reparaturarbeiten durchgeführt.

Ein gemeindeweites Konzept, dass die allgemeine Umgestaltung der Einmündungsbereiche hin zu barrierefreien Querungen vorsieht, besteht aktuell nicht. Daraus folgend sind Maßnahmen, die über Reparaturarbeiten hinausgehen, finanziell nicht im Haushalt berücksichtigt.

Für die anstehende Neuauflage des Straßenbauprogrammes sollte parallel dazu eine Bewertung der Nebenanlagen und eine darauf aufbauende Prioritätenliste zur Sanierung entstehen. Auf dieser Grundlage könnten dann die Nebenanlagen erneuert und die Überquerungsstellen, wie eingangs beschrieben, hergestellt werden.

Bordsteinabsenkungen, die nicht im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme stehen, sollten in ganzen Straßenzügen nicht erfolgen, solange es kein Konzept für die Erneuerung der Nebenanlagen im gesamten Gemeindegebiet gibt. Verwaltungsseitig wird aus diesem Grund vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
2022/095   Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag Ortsrat
2022/095-01   Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße   Fachbereich II Bauen und Umwelt   Antrag Ortsrat