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Vorlage - 2022/108
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Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 27.01.2022 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2022/009). Ziel der Planung ist die Schaffung einer Wohnnutzung für Senioren und betreutes Wohnen. Der städtebauliche Vertrag zur Übernahme der Planungskosten wurde mit dem Antragsteller abgeschlosssen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB hat in der Zeit vom 14.10.2022 bis 28.10.2022 stattgefunden.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist mit Schreiben vom 04.10.2022 erfolgt.
Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.
Ein Planentwurf mit Begründung befindet sich ebenfalls in der Anlage.
- Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnpark Auf der Burg“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Aushabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | §§ 3 (1) 4 (1) Tabelle TÖB (632 KB) | ||||
2 | §§ 3 (2) 4 (2) B-Plan komplett (1347 KB) | ||||
3 | §§ 3 (2) 4 (2) Begründung (2465 KB) |