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Vorlage - 2022/013-01  

Betreff: Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
2022/013
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Dorner, Thorsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
28.03.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
31.03.2022 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Beschlussvorlage 2022/013 wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 27.01.2022 in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz verwiesen.

Im Haushaltsplan 2022 sind Mittel in Höhe von 25.000 € für die Erstellung eines Rad-wegekonzeptes enthalten.

Im Antrag werden zwei Einzelmaßnahmen in zeitlicher Abfolge (1.nördliche Umfahrung, 2.südliche Umfahrung der Ortsdurchfahrt B 494) zur Verbesserung der Sicherheit des Fahrradverkehrs im Ortsgebiet Hohenhamelns beantragt.

Hierzu könnte die Verwaltung bei der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) eine kostenfreie Impulsberatung „Fahrrad-Mobilität“ für die als erstes beschriebene nördliche Variante beantragen (15 Kommunen Niedersachsens bekommen einen Zuschlag). Die Impulsberatung ermöglicht Kommunalverwaltungen einfach und unkompliziert professionelle externe Planungskompetenz für eine akute Fragestellung zur Förderung des Radverkehrs in einem abgegrenzten Areal zu erhalten.

Darüber hinaus sollte die Überplanung des Ortsgebietes Hohenhameln im Rahmen der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für das gesamte Gemeindegebiet erfolgen. Hier besteht eine inhaltliche Überschneidung mit der Beschlussvorlage 2022-015.

Bei der Einrichtung einer Fahrradstraße ist die Straßenverkehrsbehörde LK Peine zu beteiligen. Die Einrichtung einer Fahrradstraße setzt die Herauslösung der betroffenen Straßen aus dem bestehenden Zone-30-Gebiet voraus, da in einer Tempo-30-Zone keine vorfahrtsregelnden Maßnahmen angeordnet werden dürfen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Die Verwaltung beantragt die im Sachverhalt beschriebene Impulsberatung der KEAN.

 

  1. Darüber hinaus werden die Planungen zur Verbesserung des Radverkehrs im Ortsgebiet Hohenhameln Bestandteil des Radverkehrskonzepts gem. Beschlussvorlage 2022-015.

 

  1. Über die Umsetzung von baulichen Maßnahmen ist nach Planungsvorlage gesondert durch den Gemeinderat zu entscheiden.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

s. Sachverhalt

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 25.000

bei Produkt

541100

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
2022/013   Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Vorlage
2022/013-01   Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln   FD 20 Bauen   Vorlage