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Vorlage - 2021/103-01  

Betreff: Antrag der SPD-Fraktion: Ersatzbeschaffung FF Hohenhameln TLF 16/25 aus dem Jahr 2000
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
2021/103
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Feuerschutzausschuss Vorbereitung
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Die Beschlussvorlage 2021/103 wurde vom Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 14.12.2021 in den Feuerschutzausschuss verwiesen.

Das genannte Fahrzeug wurde der Gemeinde Hohenhameln im Jahr 2000 im Rahmen einer Vereinbarung vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Peine zur Nutzung überlassen. Rechtsnachfolger ist die A+B Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts.

Eine Ersatzbeschaffung des genannten Fahrzeugs ist nach dem Fahrzeugbeschaffungskonzept der Ortsfeuerwehr Hohenhameln erst im Jahr 2030 vorgesehen. Gespräche zum jetzigen Zeitpunkt sind deshalb nicht sinnvoll. Es wird vorgeschlagen, die Beratung zeitgerecht ab 2028 wiederaufzunehmen.

 

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Vertagung.

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
2021/103   Antrag der SPD-Fraktion: Ersatzbeschaffung FF Hohenhameln TLF 16/25 aus dem Jahr 2000   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Vorlage
2021/103-01   Antrag der SPD-Fraktion: Ersatzbeschaffung FF Hohenhameln TLF 16/25 aus dem Jahr 2000   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Vorlage