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Vorlage - 2021/088  

Betreff: Bekanntgabe der Geschäftsordnung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Ortsrat Hohenhameln Kenntnisnahmne
09.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Hohenhameln ungeändert beschlossen   
Ortsrat Soßmar Kenntnisnahmne
09.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Soßmar geändert beschlossen   
Ortsrat Mehrum Kenntnisnahmne
09.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Mehrum (offen)   
Ortsrat Bierbergen Kenntnisnahmne
10.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Bierbergen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Harber Kenntnisnahmne
11.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Harber (offen)   
Ortsrat Stedum-Bekum Kenntnisnahmne
16.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Stedum-Bekum (offen)   
Ortsrat Equord Kenntnisnahmne
17.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Equord (offen)   
Ortsrat Clauen Kenntnisnahmne
24.11.2021 
Sitzung des Ortsrates Clauen (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Zu den für das Verfahren des Ortsrates geltenden Vorschriften für den Rat gemäß § 91 Absatz 5 NKomVG zählt auch die Geschäftsordnung des Rates mit seinen Regelungsbereichen. In seiner Geschäftsordnung regelt der Rat damit auch die Einzelheiten des Verfahrens des Ortsrates für diesen.

 

Die den Ortsrat betreffenden Bestimmungen werden erst mit der Bekanntgabe an den Ortsrat wirksam.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Bekanntgabe der vom Rat beschlossenen Geschäftsordnung der Gemeinde Hohenhameln für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte wird zur Kenntnis genommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2021_088 Geschäftsordnung (74 KB) PDF-Dokument (92 KB)