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Vorlage - 2021/043  

Betreff: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Ortsvorsteher Anhörung
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
24.06.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Da es aufgrund der geringen Anzahl von Wählerinnen und Wählern nicht mehr zulässig ist, dass die Ortschaft Rötzum einen eigenständigen Wahlbezirk bildet, wurde bereits zur Bundestagswahl 2017 die Ortschaft Rötzum dem Wahlbezirk Ohlum zugeordnet. Dies hat aber zur Folge, dass der Gemeinderat nicht mehr wie bisher die Ortsvorsteherin/den Ortsvorsteher aufgrund des Vorschlags der Fraktion, deren Mitglieder der Partei angehören, die in der Ortschaft bei der Wahl der Ratsmitglieder die meisten Stimmen erhalten hat, bestimmen kann. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz kann für Ortschaften mit bis zu 150 Einwohnern ein abweichendes Verfahren geregelt werden. Es ist somit eine neue Regelung für die Ortschaft Rötzum zu treffen.

 

Der Gemeinderat sollte die Ortsvorsteherin/den Ortsvorsteher für die Ortschaft Rötzum bestimmen.

 

Die Ortsvorsteherin wurde angehört.

 

Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln.

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2. Änderung der Hauptsatzung - Anlage (12 KB) PDF-Dokument (52 KB)