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Vorlage - 2021/033  

Betreff: Kindertagesstätte Hohenhameln II: Abschluss des Betriebsführungsvertrages
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Langenhan
Federführend:FD 11 Soziales Bearbeiter/-in: Langenhan, Maren
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Vorbereitung
15.06.2021 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
24.06.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Vergabe der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Hohenhameln II wurde in der Zeit vom 14.07. bis 20.08.2020 ausgeschrieben. Nach Sichtung der Unterlagen und unter Berücksichtigung der festgelegten Eignungskriterien soll der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Peine e.V. - (AWO) die Trägerschaft übertragen werden.

Der in der Anlage beigefügte Vertragsentwurf wurde analog der bereits geschlossenen Betreiberverträge ausgearbeitet. Die Regelungen bzw. gesetzlichen Bestimmungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) in der derzeit gültigen Fassung sind berücksichtigt worden.

 

 

Der Vertragsbeginn wurde analog des Mehrumer Vertrages gewählt, um den Träger in die weitere Bauplanung einbeziehen zu können, vorbereitend für den Betrieb Personaleinstellungen vorzunehmen und die benötigte Konzeptionierung als Grundlage für die Erteilung der Betriebserlaubnis auszuarbeiten.

Mit der AWO wurde der Entwurf im Vorfeld abgestimmt.

 

Hinweis:

Eine grundsätzliche Überarbeitung aller Trägerverträge war aus personellen Gründen bislang nicht möglich und wird nachgeholt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Abschluss des Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt - Kreisverband Peine e.V. -, Sedanstraße 15, 31224 Peine über die Betriebsführung der Kindertagesstätte Hohenhameln II wird zugestimmt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

365116

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

516.200

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

526.500

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

537.000

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Gegenfinanzierung durch Landeszuweisungen, Betriebskostenförderung Landkreis Peine, Elterngebühren; allerdings nicht kostendeckend.

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 33-2021 Anlage Vertrag Kita Hohenhameln II mit AWO (149 KB)