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Vorlage - 2020/090  

Betreff: Einführung flexibler Bedienformen im ÖPNV mit Anbindung an den S-Bahnhof Algermissen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Spitzer, Christine
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
Rat der Gemeinde Hohenhameln
10.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Mobilität und Daseinsvorsorge.

Es haben mehrere Gespräche der Verwaltung mit Vertretern des Regionalverbandes Großraum Braunschweig und des Landkreises Peine zur Herstellung einer Verkehrsanbindung an den S-Bahnhof Algermissen stattgefunden. Durch den Einsatz eines Kleinbusses mit flexiblen Bedienformen könnte dies wie nachfolgend beschrieben gelingen.

Flexible Bedienungsangebote in Form von flächenbasierten Bedarfsverkehren sind neuartige Verkehrsangebote im ÖPNV. Ihr Vorteil – gerade im ländlichen Raum – besteht darin, ohne festen Linienverlauf optimiert auf Basis der Fahrgastwünsche zu verkehren. Im Vergleich zum Linienverkehr sind der Fahrzeugeinsatz wirtschaftlicher, das Bediengebiet größer und Reisezeiten kürzer. Da die flexiblen Bedienformen vollwertiger Teil des ÖPNV werden, wird auch bei ihnen der Tarif des Verkehrsverbundes Region Braunschweig (VRB) angewendet.

Die Einführung erster Projekte im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Großraum Braunschweig startet aufbauend auf den Nahverkehrsplan Mitte und Ende 2021. Das Gesamtprojekt wird verbandsweit vom Regionalverband koordiniert. Er erstellt gemeinsam mit den Gebietskörperschaften und den Verkehrsunternehmen die Angebotskonzepte, beschafft Kleinbusse, eine Dispositionssoftware und Schilder für zusätzliche Halteorte, führt das Marketing durch und übernimmt das Fördermittelmanagement. Weitere Erläuterungen zur Einrichtung von flexiblen Bedienformen befinden sich in den beigefügten Unterlagen des Regionalverbandes.

Die Anbindung von Hohenhameln und Clauen an den S-Bahnhof Algermissen ist ein lang gehegter Wunsch der Gemeinde Hohenhameln. Durch das Konzept der flexiblen Bedienung können diese Anbindung und innergemeindliche Mobilitätsbeziehungen miteinander verbunden werden. Da zunächst nur ein Fahrzeug zum Einsatz kommen soll, die Taktzeiten der S-Bahn nur bestimmte Zeithorizonte zur Bedienung in der Fläche zulassen und Umwegezeiten in der Routenoptimierung nicht zu lang sein sollen, können in einem ersten Schritt nicht alle Ortschaften in das Bediengebiet eingebunden werden. Nach aktuellem Planungsstand könnten, vorbehaltlich einer noch durchzuführenden technischen Prüfung, allerdings voraussichtlich acht der elf Ortschaften der Gemeinde in dem Konzept berücksichtigt werden (s. Anlage).

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

  1. In der Gemeinde Hohenhameln werden zum 12. Dezember 2021 flexible Bedienformen im ÖPNV gemäß dem Konzept in der Anlage eingeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und der Omnibus-Nahverkehrs-Service GmbH (ONS) umzusetzen.

 

  1. Für die Verkehrsleistung wird aufbauend auf ein Kalkulationstool für Flächenbedarfsverkehre mit einem Defizit von jährlich 159.050 € gerechnet. Der Regionalverband trägt hiervon 79.525 € (entspricht 50 %). Die Gemeinde Hohenhameln trägt einen Eigenanteil in Höhe von jährlich 39.762,50 €. Den restlichen Kostenanteil in Höhe von 39.762,50 sollte der Landkreis Peine übernehmen.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende jährliche Mittel in die Haushalte der Jahre 2021 ff. einzustellen.

 

  1. Zur Anschubfinanzierung hat das Land Niedersachsen eine EFRE-Förderrichtlinie zur Einrichtung flexibler Bedienformen aufgelegt. Es wird eine Förderung von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bis 31.12.2022 in Aussicht gestellt. Im

ersten Betriebsjahr könnten sich die Eigenanteile folglich um bis zu 50 % verringern. Der Regionalverband Großraum Braunschweig wird ermächtigt, einen entsprechenden Förderantrag beim Land Niedersachsen einzureichen.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

0,00

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

ca. 3.500

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

ca. 40.000

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

ca. 40.000

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

Siehe unten

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

Zur Förderung von flexiblen Bedienformen hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) eine EFRE-Förderrichtlinie „über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur CO2-Reduktion durch Verbesserung der Stadt-/ Umland-mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (Flexible Bedienformen)“ aufgelegt. Es handelt sich um eine Förderung von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Förderzeitraum erstreckt sich bis zum 30. Juni 2022. Es besteht die Möglichkeit, beim MW eine Verlängerung der Förderlaufzeit bis zum 31. Dezember 2022 zu beantragen. Der Regionalverband hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Präsentation Flexible Bedienformen Regionalverband (876 KB)      
Anlage 1 2 Konzeptpapier Flächenbedarfsverkehr Hohenhameln-Algermissen (793 KB)