Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2020/082  

Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes "Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL BrandesAktenzeichen:622-106
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Brandes, Armin
Beratungsfolge:
Ortsrat Bierbergen Anhörung
25.11.2020 
Sitzung des Ortsrates Bierbergen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
07.12.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
10.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 25.06.2020 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, gefasst. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt, um das am Standort bestehende Vorstufenzentrum der KWS Lochow in seinem Bestand bauleitplanerisch zu sichern und die derzeit erforderlichen Erweiterungsmöglichkeiten für den Betrieb zu schaffen. Ein städtebaulicher Vertrag bezüglich der Übernahme der Planungskosten durch den Begünstigten wurde abgeschlossen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ist durch öffentliche Auslegung in der Zeit vom 28.07. bis 10.08.2020 erfolgt. Anregungen und Bedenken wurden nicht vorgetragen.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte mit Schreiben vom 20.07.2020. Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.

 

Ebenfalls beigefügt sind ein Planentwurf und die Begründung.

 

Hinsichtlich der Nutzung des nichtöffentlichen Wirtschaftsweges ist ein weiterer städtebaulicher Vertrag mit der KWS Lochow GmbH abzuschließen. In dem Vertrag sind Regelungen zur Unterhaltung des Weges durch den Vorhabenträger zu treffen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

  1. Mit der KWS Lochow GmbH ist ein städtebaulicher Vertrag hinsichtlich der Nutzung des nichtöffentlichen Wirtschaftsweges abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 4-1 Tabelle TÖB (366 KB)      
Anlage 2 2 3-2 B-Plan farbe (305 KB)      
Anlage 3 3 3-2 PLZ farbe (173 KB)      
Anlage 4 4 3-2 TF (168 KB)      
Anlage 5 5 3-2 Begründung (1263 KB)