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Vorlage - 2019/049  

Betreff: Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL Wolters
Federführend:FD 21 Ordnung Bearbeiter/-in: Wolters, Reiner
Beratungsfolge:
Feuerschutzausschuss Vorbereitung
20.06.2019 
Sitzung des Feuerschutzausschusses (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Anlässlich der Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln am 21. Juni 2018 wurde dem Abschluss der Zweckvereinbarung „Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze“ zugestimmt. (Beschlussvorlage 2018/035).

Dem Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) wurde der Entwurf der Zweckvereinbarung Ende April 2018 vorgelegt. Ende August 2018 erfolgte dann die Rückmeldung, dass Änderungen in Sachen Streitigkeiten und Folgen einer Kündigung (§ 7) empfohlen werden. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits alle Vertretungen, bis auf die Stadt Peine, die Zweckvereinbarung beschlossen. Dem MI wurde sodann ein korrigierter Entwurf vorgelegt. Diesem Entwurf hat der MI nunmehr mit Schreiben vom 29. Januar 2019 zugestimmt. Die Änderung des § 7 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

 

 


Der Änderung der Zweckvereinbarung „Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze“ wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

 

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanziellAuswirkungen:

 

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

 

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                       bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

 

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                         Nein        Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 


 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung § 7 Zweckvereinbarung (217 KB)