Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2017/084  

Betreff: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.12.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

In der Hauptsatzung nach § 12 NKomVG regelt jede Kommune, was durch Rechtsvorschrift der Hauptsatzung vorbehalten ist und andere für die Verfassung der Kommune wesentliche Fragen. In § 13 der aktuellen Hauptsatzung vom 03.11.2016 sind Regelungen zu Verkündungen und Bekanntmachungen getroffen.

Mit Einstellung des Wochenspiegels als amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Hohenhameln zum 31.12.2017 wird ab 01.01.2018 eine Neuregelung für ortsübliche Bekanntmachungen erforderlich.

Nach der in der Anlage beigefügten 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln sollen die bisher im Wochenspiegel vorgenommenen Bekanntmachungen künftig durch Aushang im Aushangkasten am Rathaus sowie informatorisch auf der Internetseite der Gemeinde und im Hohenhamelner Kurier erfolgen.

 

 


Der Rat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenhameln.

 

 


Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

 

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

 

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

 

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

 

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 


 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2017_084 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (15 KB) PDF-Dokument (45 KB)