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Vorlage - 2017/063  

Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FDL BrandesAktenzeichen:622-98
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Brandes, Armin
Beratungsfolge:
Ortsrat Soßmar Anhörung
12.09.2017 
Sitzung des Ortsrates Soßmar (offen)   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
25.09.2017 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
28.09.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 30.03.2017 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schanze“, Ortschaft Soßmar, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2017/024).

Der städtebauliche Vertrag mit dem Begünstigten zur Übernahme der Planungskosten wurde zwischenzeitlich geschlossen.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit Schreiben vom 19.07.2017 von der Planaufstellung unterrichtet und zur Äußerung aufgefordert. Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB hat am 11.05.2017 stattgefunden. Es wurden keine abwägungsrelevanten Anregungen und Bedenken vorgetragen.

Der Planentwurf und die Begründung sind ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

 


 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

 

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

 

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

 

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

 

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 


 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 4-1 Tabelle (226 KB)      
Anlage 1 2 3-2 4-2 B-Plan farbe (222 KB)      
Anlage 2 3 3-2 4-2 PLZ Seite 1 farbe (171 KB)      
Anlage 3 4 3-2 4-2 PLZ Seite 2 farbe (166 KB)      
Anlage 4 5 3-2 4-2 TF (167 KB)      
Anlage 6 6 3-2 Begründung (611 KB)      
Stammbaum:
2017/063   Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange   FD 20 Bauen   Vorlage
2017/063-01   Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange   FD 20 Bauen   Vorlage