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Vorlage - 2017/039-01  

Betreff: Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus

a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.)

b) Veräußerung des Busses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
2017/039
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
30.03.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Die Beschlussvorlage 2017/039 ist am 28.03.2017 im Verwaltungsausschuss beraten worden. Der Verwaltungsausschuss hat eine von der ursprünglichen Beschlussvorlage abweichende Beschlussempfehlung (geänderte Ziffer 1 und zusätzliche Ziffer 4) abgegeben.

 

 


 

  1. Sämtliche Fahrten (Nulltarif, Kindergartenbus, Büchereifahrten, Exkursionen) mit dem Gemeindebus werden schnellst möglich, frühestens zum 31.07.2017 eingestellt.
  2. Der Zeitwert des Busses ist über einen Sachverständigen feststellen zu lassen.
  3. Der Verkauf des Gemeindebusses ist meistbietend vorzunehmen.
  4. Die personellen Auswirkungen sind im Stellenplan 2018 zu berücksichtigen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

 

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

 

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

 

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

 

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 


Einnahme durch die Veräußerung des Gemeindebusses.

Mögliche Kostenbeteiligung bei Nutzung des Busses der Generationenhilfe als Ersatz für die „Nulltarif-Fahrten“.

 

 

Stammbaum:
2017/039   Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses   FD 11 Soziales   Vorlage
2017/039-01   Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus a) Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.) b) Veräußerung des Busses   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Vorlage