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Vorlage - 2025/095-02
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In den Sitzungen des Verwaltungsausschusses am 28.10.2025 sowie 18.11.2025 wurde der Antrag (Eingang 07.10.2025) der Gruppe „Wir für Hohenhameln“ (Vorlage 2025/095 bzw. 2025/095-01) diskutiert. Die als Anlage beigefügte Unterschriftliste gegen die Aufhebung des LKW-Fahrverbot wurde in der Sitzung am 18.11.2025 vorgelegt.
Der skizzierte Beschlussvorschlag wurde eingereicht. Dieser sollte an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreis Peine zur Bearbeitung, Bewertung und Entscheidung abgegeben werden.
Nach Beratung.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 20251028_Triftstrasse_VBA-Alternative01 (632 KB) | |||
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2 | 2025-11-17 Triftstraße Unterschriftsliste Anwohner (1042 KB) | |||