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Vorlage - 2025/080
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Der Kraftwerkstandort Mehrum befindet sich unmittelbar nördlich angrenzend an den Mittellandkanal. Nachdem die ersten Blöcke bereits vor einigen Jahren rückgebaut wurden, befindet sich aktuell der ehemals mit Steinkohle befeuerte Block im Rückbau.
Entsprechend der landespolitischen Zielstellung soll der Standort des Kraftwerkes auch weiterhin für die Errichtung von großtechnischen Energieanlagen zur Energieerzeugung, -umwandlung und -speicherung zur Verfügung stehen.
In Abhängigkeit von den energiepolitischen Zielen der Bundesregierung könnte an dem Standort möglicherweise ein Gaskraftwerk errichtet werden.
Die Kraftwerk Mehrum GmbH (KWM) plant im Rahmen des Transformationsprozesses an dem Standort darüber hinaus die Errichtung eines Batteriespeichers zur Sicherung der Energieversorgung und Netzstabilität.
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln stellt für den Bereich aktuell eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Kraftwerk“ dar. Nach Rücksprache von KWM mit dem Landkreis Peine ist die alleinige Zweckbestimmung „Kraftwerk“ nicht ausreichend, um die geplante Errichtung eines Batteriespeichers umsetzen zu können. Aus diesem Grund hat KWM die Änderung des Flächennutzungsplanes für sämtliche Flächen, die sich im Eigentum von KWM befinden, beantragt.
Die entsprechende Gebietsabgrenzung ist der Vorlage beigefügt.
- Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 50. Änderung in der Ortschaft Mehrum durchgeführt.
- Die Planungskosten hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | ||||
| 1 | _FNP-50Änd-Abgrenzung (374 KB) | ||||