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Vorlage - 2025/051
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Im Rahmen der erneuten Überprüfung durch den Landesrechnungshof (siehe Vorlage 2025/038) wurde u. a. festgestellt, dass die formellen Rahmenbedingungen der Verträge mit den Trägern zu überarbeiten sind.
Um dieser Prüfungsbemerkung Rechnung zu tragen, wurden die Vertretungen der Träger in einem persönlichen Gespräch am 22.05.2025 durch die Firma NSI Consult über die Absicht der Anpassungen informiert.
Es wurde zeitgleich besprochen in einem gemeinsamen Verfahren die Bestandteile der Verträge zu überprüfen, um insbesondere die Kosten transparent und überprüfbar zu gestalten. Für die Auftaktveranstaltung wurde der 14.08.2025 gemeinsam verabredet.
Am Hauptbestandteil des Vertrages, dem Auftrag der Übernahme der Betriebsführung wird keine Veränderung erfolgen. Nach Möglichkeit soll ein Änderungsvertrag bereits Anfang 2026 Gültigkeit erlangen.
Die Verwaltung wird beauftragt die vorhandenen Verträge zu überarbeiten und einen entsprechenden Änderungsvertrag abzuschließen.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | |
freiwillig | |
Pflichtaufgabe | |
Diese Beschlussvorlage hat | |
keine finanziellen Auswirkungen | |
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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