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Vorlage - 2025/018
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Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 den Aufstel-lungsbeschluss für den Bebauungsplan „An der Tränke“, Ortschaft Mehrum gefasst (siehe Vorlage Nr. 2022/109). Die damals mögliche Planaufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht mehr zulässig. Ziel der Planung ist es, die bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes in der Ortschaft Mehrum zu schaffen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat in der Zeit vom 30.01.2024 bis zum 16.02.2024 (einschl.) stattgefunden. Anregungen und Bedenken wurden nicht vorgetragen.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist mit Schreiben vom 26.01.2024 erfolgt. Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.
Ebenfalls in der Anlage beigefügt sind der Planentwurf, die Begründung und der artenschutzrechtliche Fachbeitrag.
- Dem Entwurf des Bebauungsplanes „An der Tränke“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage |
Die Aufgabe ist | ||
freiwillig | ||
Pflichtaufgabe | ||
Diese Beschlussvorlage hat | ||
keine finanziellen Auswirkungen | ||
Diese Beschlussvorlage hat | ||
| nachfolgende finanzielle Auswirkungen | |
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr: | € | |
Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt? | |||||||||||
Ja | Haushaltsansatz insgesamt | € | bei Produkt |
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Nein |
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| Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich? | ||||||||||
| Nein | ||||||||||
| Ja |
| bei Produkt |
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| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Ist der Haushaltsansatz ausreichend? | |||||||||||
Ja | |||||||||||
Nein | |||||||||||
| überplanmäßige Ausgabe in Höhe von | € | |||||||||
| Deckung durch Produkt |
| Sachkonto |
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Gibt es Folgekosten? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr: | € | ||||||||||
Gibt es eine Gegenfinanzierung? | |||||||||||
Nein | |||||||||||
Ja | in Höhe von | € | bei Sachkonto |
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Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft? | Nein | Ja | |||||||||
Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | ||||
| 1 | Tabelle TÖB § 4(1) BauGB (497 KB) | ||||
| 2 | B-Plan An der Tränke (1492 KB) | ||||
| 3 | Begründung B-Plan An der Tränke (1069 KB) | ||||
| 4 | Artenschutzrechtl. Fachbeitrag (4355 KB) | ||||