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Auszug - Anfragen und Anträge  

Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


1. Auf Nachfrage von Ortsratsmitglied Gredner über den Organisationsstand am

  Volkstrauertag bei der Gedenkfeier am Ehrenmal wird vereinbart, dass die Be-

  stuhlung und die Mikrofonanlage um 9.30 Uhr von den Ortsratsmitgliedern aus

  dem Mehrzweckgebäude geholt und beim Ehrenmal aufgestellt werden.

 

  Ortsratsmitglied Gläsner teilt mit, dass von der Realschule keine Rückmeldung

  wegen der Beteiligung gekommen ist.

 

  Die Ansprache bei der Gedenkfeier hält Ortsbürgermeister Liebner. Er bringt

  aerdem noch einige Pylonen zur Absicherung mit.

 

  Die Verwaltung teilt mit, dass keine Verkehrssicherung durch die Feuerwehr und

  die Polizei erfolgt. Eine Sperrung der Bundessstraße wurde von dem Landkreis

  Peine nicht genehmigt.

 

2. Ortsratsmitglied Gläsner hat mit Lehrern von der Hauptschule wegen einem

  Schüler-Ortsrat gesprochen. Die Schüler haben hierzu ihr Interesse bekundet.

  Im Rathaus soll daher eine Besprechung an einem Mittwoch zum Kennenlernen

  mit den Schülern stattfinden. Ein Termin steht noch nicht fest. Vorher wird der

  Ortsrat noch eine Arbeitssitzung abhalten, um ein Konzept für einen Schüler-

  Ortsrat zu erstellen.

 

3. Ortsratsmitglied Gläsner hat mit Frau Kunz über den Organisationsstand zur

  Seniorenweihnachtsfeier gesprochen. Von Frau Hoops wird der Weihnachts-

  baum zur Verfügung gestellt, der vom stellv. Ortsbürgermeister Kröplin gefällt

  wird. Den Transport wird Ortsratsmitglied Cavalli vornehmen. Das Aufstellen der

  Tische und Stühle erfolgt um 10.00 Uhr von dem Ortsrat. Beginn der Veranstal-

  tung ist um 15.00 Uhr. Die Ortsratsmitglieder sollten mit ihren Frauen erscheinen.

  Stellv. Ortsbürgermeister Kröplin liest eine Weihnachtsgeschichte vor. Vom

  Altenheim „Haus am Pfingstanger“ soll versucht werden Weihnachtsdekoration

  auszuleihen.

 

4. Auf Anfrage von Ortsratsmitglied Gredner teilt die Verwaltung mit, dass die

  Werbefirma die Plakatierung der Litfaßule weiterhin betreibt. Die Angelegen-

  heit wird weiter beobachtet. Ortsratsmitglied Doms bemerkt, dass die Säule mit

  weißem Papier beklebt ist.

 

5. Auf Anfrage von Ortsratsmitglied Gläsner wegen der Immobilie Steinbach

  erwidert die Verwaltung, dass nichts Neues vorliegt.

 

6. Auf Anfrage von Ortsratsmitglied Gläsner gibt die Verwaltung bekannt, dass

  im Baugebiet „Hoher Weg III“ keine Bauplätze mehr frei sind. Für die letzten drei

  Grundstücke bestehen Reservierungen. Der Ortsrat wird in seiner nächsten

  Sitzung über die Ausweisung neuer Bauplätze beraten. Auf Wunsch des Orts-

  rates sollte FBL Bothmer zugegen sein.

 

  Ortsratsmitglied Gredner weist hierfür auf die Einstellung von Haushaltsmitteln

  für die Haushaltsplanung hin.

 

7. Auf die Anfrage von Ortsratsmitglied Gläsner bemerkt Ortsratsmitglied Gold-

  beck, dass noch bis 15.02.2017 Maßnahmen für die Dorferneuerung angemeldet

  werden können. Eine gemeinsame Sitzung des Ortsrates mit dem Ausschuss für

  Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ist vorgesehen.

 

8. Stellv. Ortsbürgermeister Kröplin bemängelt die zu kurze Ausschreibung für

  einen neuen Pächter für das Freibad bis zum 25.11.2016. Weiterhin spricht er die

  Schwankungen des Wasserspiegels mit ihren Folgen an. Die Verwaltung weist

  darauf hin, dass die Belange des Freibades eine übergeordnete Angelegenheit

  sind und daher nicht in die Zuständigkeit des Ortsrats fallen. Es hat sich er-

  wiesen, dass eine Befüllung durch die Brunnen im Bereich der Schützenstraße

  nicht ausreichend ist. Die Verwaltung weist auf die Möglichkeit der Einbindung

  eines Hydrogeologen für diese Probleme hin, der eventuell auch auf bauliche

  Veränderungen hinweisen könnte.

 

  Ortsratsmitglied Gredner bittet um Informationen bis Ende des Jahres.

 

9. Ortsratsmitglied Gsner spricht die Handhabung für die Besuche bei Jubiläen

  durch die Ortsratsmitglieder an. Ortsbürgermeister Liebner übernimmt für die

  Monate November und Dezember 2016 eventuell anfallende Termine. Stellv.

  Ortsbürgermeister Kröplin wird die Besuche im Januar 2017 übernehmen. Die

  weiteren Monate werden dann in alphabetischer Reihenfolge von den jeweiligen

  Ortsratsmitgliedern vorgenommen.

 

10. Auf Anfrage von Ortsratsmitglied Gläsner die Aufstellung einer To-do-Liste

  für die Anfragen und Anträge durch die Verwaltung vorzunehmen wird durch

  diese abgelehnt, da dieses als eine interne Angelegenheit des Ortsrates ange-

  sehen wird.

 

11. Die Anfrage von Ortsratsmitglied Gläsner über den möglichen Standort einer

  Skateranlage nördlich vom Kindergarten wird von der Verwaltung überprüft.

 

  Ortsbürgermeister Liebner bemerkt hierzu, dass dieses ein Thema für einen

  möglichen Schüler-Ortsrat wäre.

 

12. Ortsratsmitglied Cavalli erinnert das Gremium an die Einstellung der Kosten für

  die Rollwagen für den Tischtransport im DGH und die Bänke für den Bereich der

  Verlängerung des Dehnenweges in die Haushaltsplanung.

 

13. Ortsratsmitglied Doms wurde von Mitgliedern der Tanzsportgruppe des TSV

  Hohenhameln angesprochen, dass auf dem Boden des DGH nicht mehr ge-

  tanzt werden konnte. Die Verwaltung erwidert, dass ein Ortstermin in dem DGH

  stattgefunden hat. Daraufhin wurde bei der Reinigung des Fußbodens ein an-

  deres Reinigungsmittel genommen. Eine Besserung ist bereits eingetreten.

 

14. Ortsratsmitglied Doms weist auf defekte Bretter bei Sitzbänken hin. Er bittet da-

  her den Bauhof Bretter aus Recyclingmaterial zur Verfügung zu stellen. Der Orts-

  rat wird diese im Frühjahr auf die Bänke anbringen. Außerdem bittet der Ortsrat

  einstimmig darum, dass das Umfeld der Bänke mit Pflastersteinen ausgelegt

  wird, damit man auch mit Kinderwagen und Rollatoren dort hinkommen kann.

 

15. Stellv. Ortsbürgermeister Kröplin bittet um die Übersendung eines aktuellen

  Prioritätenplanes für die Straßen.

 

16. Ortsratsmitglied Walkling macht auf die Vermüllung im Bereich der Schafbade

  und des Schildbaumes aufmerksam. Verwaltungsseitig wird auf die Müllsammel-

  aktionen der Ortschaft Harber hingewiesen, wo hier Bürgerinnen, Bürger und

  Kinder aufgerufen werden, um bei diesen Aktionen mitzuhelfen. Dieses könnte

  hier ebenfalls unter der Hinzuziehung der Grundschulkinder gemacht werden.

  Über dieses Thema soll in der nächsten Ortsratssitzung beraten werden.

 

17. Der Ortsrat teilt mit, dass das Treffen der Vereine und Organisationen am

  09.01.2017 stattfindet. Die Einladungen hierzu werden von der Verwaltung

  geschrieben.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mehrjähriges Straßenbauprogramm Entwurf vom 28.11.2013 (589 KB)      
Anlage 2 2 Reihenfolge der zu ehrenden Ortsrat Hohenhameln 22.11.2016 (14 KB) PDF-Dokument (40 KB)