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Auszug - Anträge und Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Ausschussmitglied Klein bringt noch einmal seinen Unmut wegen der seit langem nicht stattgefundenen Beiratssitzungen in den Kindertagesstätten zum Ausdruck.

 

Die Ausschussmitglieder Berkhan und Cavalli machen deutlich, dass eine Verpflichtung in die neu auszuarbeitenden Trägerverträge zur Durchführung von Beiratssitzungen (mindestens einmal im Jahr) aufgenommen werden sollte.

 

Dem von Ausschussmitglied Cavalli eingebrachten Antrag, die Träger der Kindertagesstätten zu verpflichten, im nächsten Vierteljahr eine Beiratssitzung durchzuführen, wird einstimmig gefolgt.

 

Auf Anfrage von stellv. Ausschussvorsitzenden Decker werden verwaltungsseitig noch einmal die Gründe für die Sommerschließzeit im Hallenbad Mehrum benannt (zu gewährender Jahresurlaub, jährlich durchzuführende Wartungsintervalle).

 

Ausschussmitglied Berkhan fragt an, ob es Alternativen zur Reduzierung fehlender Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten gibt.

Sowohl die Umnutzung gemeindlicher Objekte als auch die Erhöhung der Gruppengrößen wurden geprüft; stellen aber keine Alternativen dar.

Verwaltungsseitig wird berichtet, dass die Idee einer privaten Initiative, zusätzliche Kinderbetreuung im Bereich der Gemeinde Hohenhameln anzubieten, nach derzeitigem Kenntnisstand nicht weiterverfolgt wurde.

 

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Berkhan wird weiterhin mitgeteilt, dass sich der Behindertenbeirat des Landkreises Peine bereits konstituiert hat und im nächsten Kreisausschuss der Vorsitzende ernannt wird. Seitens der Verwaltung wurden bereits anstehende Projekte dem Behindertenbeirat zur Abstimmung vorgelegt.

Ausschussmitglied Berkhan macht noch einmal deutlich, dass bei der Konstituierung der Ausschüsse im Herbst im entsprechenden Fachausschuss ein weiteres kooptierendes Mitglied berufen werden sollte, das die Belange von Menschen mit Behinderung vertritt.