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Auszug - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes hier: Patrick Mangeng  

Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Mit Bezug auf § 43 NKomVG wird das Ortsratsmitglied Patrick Mangeng auf die nach den §§ 40 bis 42 NKomVG sowie §§ 331,332,353 b und 355 des Strafgesetzbuches obliegenden Pflichten hingewiesen.

Ortsbürgermeister Liebner verpflichtet Ortsratsmitglied Mangeng gemäß § 60 NKomVG, seine Aufgaben als Ortsratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

Die Erklärung über die Verpflichtung gemäß § 43 NKomVG liegt vor und wird vom Ortsratsmitglied Mangeng unterzeichnet.