Auf Nachfrage erläutert Fachbereichsleiter Meißner, dass die im Antrag des Kirchenkreis-

amtes Peine erwähnte „Baurücklage“ Überschüsse aus Vorjahren bedeuten, somit nicht

verbrauchte Mittel. Es sind Gelder der Gemeinde Hohenhameln, die aber im Haushaltsplan

2019 nicht eingeplant sind und deshalb außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden

müssen.

Ausschussmitglied Berkhan plädiert dafür, für den in 2020 vorgesehenen 2. Bauabschnitt

eine Absichtserklärung für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln abzugeben.

Beschluss:
a) Zustimmung zur Ausführung des 1. Bauabschnittes in 2019 wie im Antrag des

   Kirchenkreisamtes Peine vom 28.05.2019 erläutert. Die Bruttoinvestition wird

   außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt aus der

   „Baurücklage“ beim Kindertagesstättenverband und den einzuwerbenden

   Spenden, die gleichzeitig als Deckungsmittel für die außerplanmäßige Auszahlung

   dienen.

b) Grundsatzentscheidung: Haushaltsrechtliche Mittel werden in den Haushaltsplan-

   entwurf für 2020 eingestellt.  

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig