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Auszug - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH  

Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2016/010 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Steinborn, Niklas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

FBL Bothmer beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Ratsherr Böker kritisiert die fehlende Umsetzung der offenen Punkte aus dem vom TÜV erstellten Brandschutzkonzept.

 

Auf Anfrage teilt FBL Bothmer mit, dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die beantragte Maßnahme ohne eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes aus seiner Sicht vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt nicht erteilt werden kann.


Beschluss:
Ein Beschluss über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, und die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB zu dem von der PEG gestellten Antrag  wird zurückgestellt, bis die offenen Punkte und Empfehlungen aus dem Brandschutzkonzept umgesetzt sind.


Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig