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Auszug - Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Den Ratsmitgliedern wird eine Tischvorlage mit dem geänderten Beschlussvorschlag und neuen Anlagen (angepasster Entwurf des Bebauungsplanes und aktualisierte Seiten 7 und 26 der Begründung) vorgelegt.
Ratsmitglied Goldbeck erläutert Bedenken hinsichtlich der Parksituation, insbesondere an der Marktstraße, und weist auf die Ausführungen der Straßenbaubehörde hin.
Beschluss:
- Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Gesundes Zentrum Hohenhameln“, Ortschaft Hohenhameln, wird zugestimmt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
- Es ist ein städtebaulicher Vertrag mit den im Sachverhalt beschrieben Inhalten mit der „Gesundes Zentrum Hohenhameln GmbH“ abzuschließen. Zusätzlich ist in dem städtebaulichen Vertrag, die Errichtung von Praxisräumen für bis zu 4 Ärzten zu vereinbaren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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20
0
1