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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027  

Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2023/108 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Den Ausschussmitgliedern wird ein geänderter Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung vorgelegt. Dieser ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Es folgt eine ausgiebige Diskussion in welcher die Ausschussmitglieder ihre unterschiedlichen Standpunkte verdeutlichen.

 

Die geführte Diskussion ergibt ein kontroverses Meinungsbild. Die Gruppe Wir für Hohenhameln lehnt den vorgelegten Haushaltsentwurf 2024 ab, da trotz eines Teilausgleichs des Defizits von ca. 3,8 Mio. Euro durch Rücklagen, dieser Entwurf zur Überschuldung der Gemeinde Hohenhameln 2024 und den Folgejahren führt. Der Bürgermeister wird deshalb aufgefordert einen Haushaltsentwurf vorzulegen der perspektivisch auch in den Folgejahren einen ausgeglichenen Haushalt ermöglicht

 

Da noch Beratungs- und Änderungsbedarf gesehen wird, stimmen die Ausschussmitglieder über den ursprünglichen Beschlussvorschlag ab. Das Ergebnis führt zur Ablehnung des aufgestellten Haushaltsplans.


Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

2

4

1
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderter Beschlussvorschlag Vorlage Nr. 2023-108 (1142 KB)