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Auszug - Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im Bereich der Straße "Ackerrain" zeitnahe Geschwindigkeitsmessungen veranlassen  

Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
TOP: Ö 14
Gremium: Ortsrat Hohenhameln Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2023/054 Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im Bereich der Straße "Ackerrain" zeitnahe Geschwindigkeitsmessungen veranlassen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Ansprechpartner:Witte, Karl-Heinz
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
 
Wortprotokoll
Beschluss

Verwaltungsvertreter Witte merkt zu den Anträgen der SPD-Fraktion das Folgende an:

 

Es würde heute nur entschieden, ob die Anträge durch den Ortsrat angenommen werden – eine Inhaltliche Behandlung findet nicht statt. Daraufhin würden die Anträge zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 28.09.2023 gesetzt und in der Ratssitzung am 14.12.2023 entschieden, so dass der Ortsrat Hohenhameln in der ersten Sitzung des Ortsrates Hohenhameln im März 2024 eine Antwort erhalten würde. Wenn das so gewünscht ist, kann das so gemacht werden. Er könnte aber bereits jetzt zu den Anträgen berichten, dann aber mit der Bitte die beiden Anträge zurück zu ziehen.

 

Der Ortsrat nimmt dies zur Kenntnis und stimmt entsprechend zu.

 

Verwaltungsvertreter Witte berichtet:

 

Geschwindigkeitsmessungen „Ackerrain“:

Nach Auskunft der zuständigen Sachbearbeiterin beim Landkreis Peine ist krankheitsbedingt eine Geschwindigkeitsmessung zurzeit nicht möglich. Die Straße „Ackerrain“ ist aber bereits nach Genesung der Mitarbeiter für Messungen vorgesehen.

 


Beschluss:
Der Antrag wird zurückgezogen.