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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Clauen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Clauen
Gremium: Ortsrat Clauen
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude Clauen, An der Tränke 2
Ort: Mehrzweckgebäude Clauen, An der Tränke 2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.02.2024
2024/921  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
 2023/108-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs ______ erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 02.04.2024    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 03.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:
 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 abgelehnt.

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 abgelehnt.

 

  1. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Entwurf 2.1:

Ja-Simmen:  3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  0

 

Entwurf 2.2:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen:  0

 

 

 

  

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 03.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.2 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   4

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltung:    1

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Harber    DATUM: Do, 04.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 04.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Alternativen 2.1 und 2.2 sowie der Gesamthaushalt 2024 werden abgelehnt.

 

Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einvernehmlich dafür aus, das Hallenbad grundsätzlich zu erhalten.

 

Für notwendige Instandsetzungsarbeiten sind in den Folgejahren entsprechende Mittel in den jeweiligen Haushalt einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Clauen    DATUM: Mi, 10.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

1.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1/2.2 erlassen.

 

2.Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr.3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis

 

Version 2.1

 

Ja-Stimmen:    1

Nein-Stimmen:  5

 

Version 2.2

 

Ja-Stimmen:    3

Nein-Stimmen:  3
   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Mi, 10.04.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Das Gremium lehnt - einstimmig – den Haushalt 2024 Version 2.1 und den Haushalt 2024 Version 2.2 ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig
   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Mo, 15.04.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden in der Fassung des Entwurfs 2.1 erlassen.

2. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.1 (inkl. oben genannten Initiativvorschlag):

 

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis zu Entwurf 2.2 in der unter Beschlusspunkt 1. und 2. gewählten Formulierung:

 

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Mi, 17.04.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen