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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 29.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2016	2016/021

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Grundschule Clauen; Erneuerung der defekten Heizungsanlage	2016/048
Ö 6		Mehrzweckhalle Hohenhameln a) Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an den Landkreis Peine b) Festsetzung eines Nutzungsentgeltes für Vereine usw.	2016/053
Ö 7		38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen; Aufstellungsbeschluss	2016/056
	VORLAGE
	Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

	07.09.2016 - Ortsrat Bierbergen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	22.09.2016 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	29.09.2016 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
	Ö 7 - (offen)
	Beschluss: Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 38. Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. –Ing. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten (mit Ausnahme der Digitalisierung) hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 8		Kindertagesstätten: Vorbereitung einer Elternumfrage	2016/058
Ö 9		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; Aufstellungsbeschluss	2016/059
Ö 10		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Kreissparkasse Peine	2016/061
Ö 11		Breitbandausbau im Landkreis Peine - Kooperationsvereinbarung	2016/064
Ö 12		Antrag des FDP-Mitglieds: Bildung eines Arbeitskreises zur Überprüfung der Trägerschaft der Kitas und Krippen der Gemeinde Hohenhameln	2016/065
Ö 13		Antrag der SPD-Fraktion: Elternbefragung zur Ermittlung der Bedürfnisse an der Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Schulstandort Hohenhameln	2016/066
Ö 14		Anfragen und Anregungen, Anträge